Doktrin nach Thema · DGT-Observatorium

Zahlungspflichtiger: Entwicklung der DGT-Rechtsprechung

Wie sich die Auffassung der DGT zu diesem Thema entwickelt hat und auf welchen Auskünften sie beruht.

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Entwicklung der Verwaltungsauffassung der DGT

Gefestigte Doktrin Hohe Zuverlässigkeit 76 Auskünfte · 2014–2026

Geltende Auffassung

Die Eigenschaft als Zahlungspflichtiger wird durch die Rechtspersönlichkeit des Organs oder der Einheit bestimmt. In Fällen der Subrogation oder Unternehmensnachfolge behält die übernehmende Gesellschaft die Eigenschaft desselben Zahlungspflichtigen bei, um den Quellensteuerabzugssatz und die Grenze der Deklarationspflicht zu bestimmen. Dies ermöglicht die Anwendung der Grenze von 22.000 Euro pro Jahr, sofern die Einkünfte aus der neuen Inhaberschaft stammen.

Die Position der DGT bleibt hinsichtlich der Definition des Zahlungspflichtigen auf Basis der Rechtspersönlichkeit stabil. Es hat sich das Kriterium gefestigt, dass eine Unternehmensnachfolge nicht zur Existenz mehrerer Zahlungspflichtiger führt, wodurch die Grenze von 22.000 Euro für die Deklarationspflicht beibehalten werden kann.

Wendepunkte

  1. V1464-20

    Stellt klar, dass es sich um einen einzigen Zahlungspflichtigen handelt, wenn die Einkünfte aus der allgemeinen staatlichen Verwaltung stammen, selbst wenn die Zahlungen von verschiedenen Verwaltungseinheiten abgewickelt werden.

  2. V2014-21

    Legt fest, dass das übernehmende Unternehmen bei Übertragungsprozessen die Eigenschaft desselben Zahlungspflichtigen behält, um den Quellensteuerabzugssatz und die Grenze der Deklarationspflicht zu bestimmen.

Analyse auf Grundlage von 73 der 76 Auskünfte mit erkennbarer Auffassung. Aktualisiert am 17. September 2026.

Auskünfte zu diesem Thema

24
V1114-25 26. Juni 2025

Pflicht zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung (IRPF), wenn Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit von mehr als einem Zahler bezogen werden und die Grenzwerte des Art. 96 LIRPF überschritten werden

SG de Impuestos sobre la Renta de las Personas Físicas
rendimientos del trabajoobligación de declararretenciónpagadorpensión de jubilación LIRPF — Ley 35/2006 del IRPF art. 17LIRPF — Ley 35/2006 del IRPF art. 76.1
Betrifft UnternehmenExpat · NichtansässigPrivatperson
V1751-24 16. Juli 2024

Keine Annahme zweier Lohnzahler bei Betriebsübergang

SG de Impuestos sobre la Renta de las Personas Físicas
subrogación empresarialpagadorrendimientos del trabajoobligación de declararretención LIRPF — Ley 35/2006 del IRPF art. 96LIRPF — Ley 35/2006 del IRPF art. 99.2
Betrifft UnternehmenExpat · NichtansässigPrivatperson
V1249-24 30. Mai 2024

Keine zwei Arbeitgeber bei Unternehmensnachfolge im Sinne der Einkommensteuer

SG de Impuestos sobre la Renta de las Personas Físicas
subrogación empresarialpagadorrendimientos del trabajosucesión de empresaobligación de declarar LIRPF — Ley 35/2006 del IRPF art. 96LIRPF — Ley 35/2006 del IRPF art. 99.2
Betrifft UnternehmenExpat · NichtansässigPrivatperson
V2651-23 29. Sept. 2023

Keine Annahme mehrerer Arbeitgeber bei Betriebsübergang

SG de Impuestos sobre la Renta de las Personas Físicas
subrogación empresarialpagadorrendimientos del trabajosucesión de empresaobligación de declarar LIRPF — Ley 35/2006 del IRPF art. 96LIRPF — Ley 35/2006 del IRPF art. 99.2
Betrifft UnternehmenExpat · NichtansässigPrivatperson
V1510-23 2. Juni 2023

Keine IRPF-Pflicht bei Bezug von zwei Renten desselben Einzahlers

SG de Impuestos sobre la Renta de las Personas Físicas
rendimientos del trabajopagadorprestaciones pasivaspersonalidad jurídicaobligación de declarar LIRPF — Ley 35/2006 del IRPF art. 17.2.aLIRPF — Ley 35/2006 del IRPF art. 85
Betrifft UnternehmenExpat · NichtansässigPrivatperson
V1452-23 26. Mai 2023

Betriebsübergang verhindert Einstufung als mehrere Arbeitgeber

SG de Impuestos sobre la Renta de las Personas Físicas
subrogación empresarialpagadorrendimientos del trabajoretenciónobligación de declarar LIRPF — Ley 35/2006 del IRPF art. 99.2RIRPF — RD 439/2007, Reglamento del IRPF art. 76.1
Betrifft UnternehmenExpat · NichtansässigPrivatperson
V1027-23 26. Apr. 2023

Unternehmen, die Sozialversicherungsleistungen übernimmt, gilt als Zahler

SG de Impuestos sobre la Renta de las Personas Físicas
pagadorrendimientos del trabajoincapacidad temporalpago delegadoretención LIRPF — Ley 35/2006 del IRPF art. 99.2RIRPF — RD 439/2007, Reglamento del IRPF art. 76.1
Betrifft UnternehmenExpat · NichtansässigPrivatperson

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