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V2793-15 25. September 2015 · SG de Impuestos sobre las Personas Jurídicas Kriterium gültig
IS · establecimiento permanente

Einkünfte einer Betriebsstätte in Panama unter Umständen in Spanien steuerfrei

Eine spanische Gesellschaft (ETVE) erkundigt sich, ob die Einkünfte ihrer Betriebsstätte (EP) in Panama aus dem internationalen Handel von der Steuerbefreiung gemäß Artikel 22 des TRLIS profitieren können. Die DGT stellt fest, dass dies möglich ist, sofern die Voraussetzungen für eine gewerbliche Tätigkeit sowie die Bestimmungen des Doppelbesteuerungsabkommens erfüllt sind.

Die gestellte Frage

Fragestellung: Ob die durch die Betriebsstätte in Panama erzielten Einkünfte, die aus einer internationalen "Trading"-Tätigkeit mit Gruppenunternehmen mit Sitz in Ländern stammen, mit denen Spanien geltende Doppelbesteuerungsabkommen geschlossen hat, von der in Artikel 22 des konsolidierten Textes des Körperschaftsteuergesetzes in Spanien vorgesehenen Steuerbefreiung profitieren können.

Die Entscheidung der DGT

Die Einkünfte der Betriebsstätte (PE) in Panama können steuerbefreit sein, wenn sie aus unternehmerischen Tätigkeiten im Ausland stammen und mehr als 85 % ihrer Einkünfte ausmachen. Zudem muss sichergestellt sein, dass die Betriebsstätte einer Steuer von identischer oder ähnlicher Art unterliegt und ein Doppelbesteuerungsabkommen mit einer Informationsaustausch-Klausel anwendbar ist. Für ab 2015 begonnene Zeiträume muss die ausländische Steuer einen Nominalsteuersatz von mindestens 10 Prozent aufweisen.

Auf einen konkreten Fall anwenden

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