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V2058-19 7. August 2019 · SG de Impuestos sobre las Personas Jurídicas Kriterium gültig
IS · aportaciones no dinerarias

Anwendung des Sonderregimes für Sacheinlagen bei Erfüllung der Voraussetzungen des Art. 87 LIS möglich

Der Anfragende erkundigt sich, ob die Einbringung von Anteilen seiner Tochtergesellschaften in eine neue Gesellschaft unter das Sonderregime für Fusionen und Sacheinlagen fallen kann. Die DGT stellt fest, dass dies möglich ist, sofern die Voraussetzungen hinsichtlich der Beteiligung und des Besitzes erfüllt sind und die Transaktion auf gültigen wirtschaftlichen Gründen beruht.

Die gestellte Frage

Fragestellung: Ob die beschriebene Transaktion gemäß den dargelegten Elementen und dem Geist der Transaktion unter das Sonderregime für Fusionen, Spaltungen, Einlagen von Vermögenswerten und Wertpapierumtausch fallen kann.

Die Entscheidung der DGT

Damit eine nicht geldwerte Einlage von Anteilen oder Beteiligungen unter das Sonderregime des Artikels 87 des LIS fällt, muss die empfangende Gesellschaft in Spanien ansässig sein und der Einbringer muss nach der Transaktion eine Beteiligung von mindestens 5 % am Eigenkapital der Gesellschaft halten. Zudem darf die Transaktion nicht primär auf Steuerbetrug oder Steuerhinterziehung abzielen, sondern muss auf gültigen wirtschaftlichen Gründen beruhen und darf nicht der bloßen Erlangung eines Steuervorteils dienen. Die Gültigkeit der wirtschaftlichen Gründe ist eine Tatsachenfrage, die von der Verwaltung überprüft werden kann.

Auf einen konkreten Fall anwenden

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