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V0231-22 9. Februar 2022 · SG de Impuestos sobre la Renta de las Personas Físicas Kriterium gültig
IRPF · rendimientos del trabajo

Diäten für Stadträte bei der Teilnahme an Plenarsitzungen gelten als Arbeitsentgelt, außer Reisekosten

Eine Stadtverwaltung erkundigt sich, ob Diäten in Höhe von 50 Euro für die Teilnahme an Gemeinderatssitzungen der Einkommensteuer (IRPF) unterliegen. Die DGT stellt klar, dass diese Beträge als Arbeitsentgelt zu werten sind, mit Ausnahme der Beträge, die ausdrücklich für Reise- und Fahrtkosten zugewiesen werden.

Die gestellte Frage

Gestellte Frage: Ob der Erhalt dieser Diäten der Einkommensteuer (IRPF) unterliegt und ob sie vom Empfänger in der Einkommensteuererklärung anzugeben sind.

Die Entscheidung der DGT

Die aufgrund ihrer Funktion an Gemeinderäte gezahlten Vergütungen gelten gemäß Artikel 17.2 b) des Einkommensteuergesetzes (LIRPF) als Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit. Von dieser Betrachtung ausgenommen ist lediglich der Teil, den die Institution für Reise- und Fahrtkosten zuweist. Das Quellensteuerverfahren findet gleichermaßen Anwendung, unabhängig davon, ob es sich um feste Vergütungen oder Beträge pro Teilnahme handelt.

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