V0662-25 · Anwendung spanischer Rechtsvorschriften und des Abkommens mit Frankreich bei der Bewertung von Nießbrauch und nacktem Eigentum · BMC

Anwendung spanischer Rechtsvorschriften und des Abkommens mit Frankreich bei der Bewertung von Nießbrauch und nacktem Eigentum

Eine in Spanien ansässige Person erkundigt sich nach der anzuwendenden Rechtsnorm zur Bewertung des Nießbrauchs an französischen Aktien sowie nach dem Zeitpunkt des Steuerentstehens. Die DGT stellt klar, dass das spanische Recht sowie das Doppelbesteuerungsabkommen mit Frankreich Anwendung finden, wobei der Zeitpunkt des Steuerentstehens von der Art des Nießbrauchs abhängt.

Die gestellte Frage

Fragestellung: Festzustellen, welche Vorschriften bei der Bewertung des Nießbrauchs und des nackten Eigentums anzuwenden sind, ob die in der französischen Rechtsordnung vorgesehenen oder die in der spanischen Rechtsordnung vorgesehenen. Ferner ist im Zusammenhang mit den Aktien, an denen der Erblasser nur das nackte Eigentum besaß, zu bestimmen, ob es angemessen ist, den Nießbrauch am nackten Eigentum (erwarteter Nießbrauch) zu liquidieren, wie es in Frankreich üblich ist, oder ob es angemessen ist, das Ableben der derzeitigen Nießbraucherin (der Mutter des Erblassers) abzuwarten.

Die Entscheidung der DGT

Las acciones son bienes incorporales que tributan únicamente en el Estado de residencia del causante según el Convenio con Francia. El usufructo vitalicio devenga el día del fallecimiento y se valora según el artículo 26 de la LISD. El usufructo temporal, cuya efectividad está suspendida por una condición, devenga cuando desaparece dicha limitación. La valoración del usufructo temporal se realizará según las reglas de la LISD en el momento del devengo.

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