Die Verordnung stellt die Nichteinhaltung der verbindlichen Bedingungen für die den im Anhang aufgeführten Unternehmen gewährten regionalen Anreize fest (Art. único). Infolgedessen wird die Höhe der gewährten Subvention angepasst und die Unternehmen werden verpflichtet, den zu viel erhaltenen Betrag nebst entsprechenden Verzugszinsen an den Staatsschatz zurückzuzahlen (Art. único). Die Berechnung der Zinsen erfolgt ab der Auszahlung der Subvention bis zum Datum der Entscheidung, wobei der gesetzliche Zinssatz um 25 Prozent erhöht angewendet wird (Art. 38.2 des allgemeinen Subventionsgesetzes).
Gilt für dieses Profil
art. único
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art. único
Für die im Anhang genannten Unternehmen bedeutet die Norm einen direkten finanziellen Verlust durch die Verpflichtung, Teile der erhaltenen Beihilfe zurückzuzahlen (Art. único). Zudem müssen sie die Kosten der Verzugszinsen tragen, die auf den Zeitraum zwischen dem Erhalt der Subvention und der Entscheidung berechnet werden (Art. 37 und 38 des Gesetzes 38/2003). Die Auswirkungen variieren je nach Höhe der Subvention und der seit dem Erhalt verstrichenen Zeit.
| Maßnahme | Referenz | Frist |
|---|---|---|
| Reintegrar al Tesoro Público la subvención percibida en exceso y los intereses de demora | art. único |
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